Abwassersplitting in Roßtal

Am Mittwoch, den 25.11.2009 war in Roßtal der Gasthof Kapellenhof bis auf den letzten Platz besetzt. Es waren über 75 interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend. Die von der SPD geführte Gemeindeverwaltung will in Roßtal die gesplittete Kanalbenutzungsgebühr einführen. Dies wurde Anfang des Jahres beschlossen und gleich darauf die ersten Maßnahmen zur Einführung ergriffen. Eine umfassende Information der Bevölkerung im Vorfeld wurde versäumt was verständlicherweise auf Unsicherheit und Unverständnis bei den Bürgern stieß. Dies widerspricht im Prinzip auch dem Politikverständnis der Freien Wähler, die stets für eine transparente, bürgernahe Politik eintreten.

Die Freien Wähler Roßtal mit ihrem Vorsitzenden, Dr. Walter Zägelein haben deshalb zu einem Informationsabend über die gesamte Thematik des Abwassersplittings eingeladen. Dieser wurde zusammen mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik (BKB), Bayern durchgeführt. Mit Herrn Dipl.-Ing. Heinrich Wägemann und Herrn Dipl.-Ing. Alexander Böck vom Ingenieurbüro Klos in Spalt wurden zwei überaus kompetente Vortragende gewonnen. Es wurde deutlich gemacht, dass ab einem Kostenanteil von 12% der Gesamtkosten zur Beseitigung des privaten Oberflächenwassers aufgrund gängiger Rechtsprechung eine gesplittete Abwasserabrechnung erforderlich ist. Hierzu gibt es jedoch kein einheitliches Verfahren und keine einheitliche Vorgehensweise. Große Unterschiede gibt es bei der Erfassung der versiegelten Flächen und auch bei den verschiedenen möglichen Gebührenmaßstäben. Diese Dinge wurden im Detail besprochen und den Anwesenden erläutert. Es wurde u.a. über den andernorts realisierten "Modifizierten Grundstücksflächenmaßstab" und den in Roßtal favorisierten "Modifizierten Versiegelungsflächenmaßstab" diskutiert.