Screenshot: Martin Maier

01.06.2021
Bezirkstagsfraktion zieht Halbzeitbilanz

Kann man sich einen Vollzeitpräsidenten vorstellen? Was ist seit der Wahl vor fast drei Jahren passiert und wie organisiert die Fraktion ihre Arbeit mit Hinblick auf die oft unbekannten aber enorm vielfältigen Aufgaben des Bezirks? Die Fraktion „Freie Wähler / Franken“ gab Antworten per Videokonferenz.

ANSBACH – Der Bezirkstag wird gleichzeitig mit dem Landtag gewählt, obwohl das „Sozialparlament“ organisatorisch zur kommunalen Familie zählt. Nun ist die Hälfte der Legislatur vorüber. Die Bezirkstagsfraktion „Freie Wähler / Franken“ nutzte dies, um eine Zwischenbilanz zu ziehen und ihre Arbeit den Mitgliedern der Freien Wählern vorzustellen.

Bezirksvorsitzender Steffen Schmidt freute sich über so viele Interessierte, die sich den Abend Zeit genommen hatten. Besonders begrüßte er die Vorsitzende der Jungen Freien Wähler, Julia Hacker, den Altlandrat des Landkreises Nürnberger Land, Helmut Reich und die beiden Landtagsabgeordneten Gabi Schmidt und Wolfgang Hauber. Fraktionsvorsitzender Walter Schnell begrüßte die Teilnehmer mit einem kurzen Rückblick zu den Freien Wählern. 1982 habe man erstmals für den Bezirkstag kandidiert und sei dann 1998 eingezogen. Ab 2003 sei Klaus Hähnlein einziger Bezirksrat der FW gewesen, von 2008 bis 2014 stellte man drei Bezirksräte. 2018 habe man dann das historisch beste Ergebnis verzeichnet. Seitdem stellten die FW vier Bezirksräte und, bayernweit einzigartig, mit Armin Kroder den Präsidenten.  
Schnell selbst sei im Bezirksausschuss, im Kulturausschuss und als Beauftragter für das Fränkische Freilandmuseum tätig.

Der Kulturausschuss vergibt viele Millionen Euro für Denkmalpflege und Kulturförderung. Das Fränkische Freilandmuseum ist eines der größten in Europa und ein Paradestück der fränkischen Kultur.
(Walter Schnell)

Bezirksrat Hans Henninger berichtete, dass er über seine Tätigkeit als Vorsitzender des Heimatvereins erstmals in Berührung mit dem Bezirk gekommen sei. Später über seinen Hauptberuf als Bürgermeister sowie seinen Einsatz für eine Städtepartnerschaft habe er den Bezirk als stark unterstützende Organisation schätzen gelernt. In Flachslanden habe er erfolgreich einen Bürgerwindpark errichtet und bringe auch deshalb seine Erfahrungen in den Wirtschats- und Umweltausschuss ein.    
Bezirksrätin Elke Eder sei über die Familie und das Lernen der Gebärdensprache mit dem Bezirk in Berührung gekommen. Die gelernte Heilerziehungspflegerin und Beauftrage für das „Berufsbildungswerk Hören, Sprache, Lernen“ sieht den toleranten Umgang innerhalb der Fraktion als Alleinstellungsmerkmal. „Die Stärke unserer Fraktion beruht auf der Vielfältigkeit der Meinungen und der Fähigkeit, die jeweils andere wertschätzend anzuerkennen.“          
„Ich habe beruflich viel mit Kliniken zu tun und freue mich, dass ich die Fraktion deshalb auch im Verwaltungsrat der Bezirkskliniken vertreten darf.“ Bezirksrat Robert Gattenlöhner von der Frankenpartei legt aber auch großen Wert darauf, dass der Bezirk sich um den Erhalt der mittelfränkischen Kultur bemüht.

Wir sind ein sozialer Bezirk. Das heißt, dass es uns nicht egal ist, wie es anderen Menschen geht. Ein Sozialunternehmen wie unsere Bezirkskliniken kann man mit Kennzahlen allein nicht führen. Menschliche Aspekte sind für mich ebenso wichtig.
(Armin Kroder)

Bedarf es eines hauptamtlichen Bezirkstagspräsidenten? Hauptredner Bezirkstagspräsident Armin Kroder begann damit, dies einzuordnen. „Ohne etwas an der Struktur und dem Wahlverfahren zu ändern, passt eine Hauptamtlichkeit des Präsidenten mit deutlich höherem Einkommen nicht in die gegenwärtige wirtschaftlich sehr schwierige Zeit.“ Er sehe den Bezirk auch wahlrechtlich in der kommunalen Familie, eine Direktwahl des Präsidenten sei bedenkenswert. Ausschlaggebend für seine erste Kandidatur 2013 für den Bezirkstag sei eine Nachricht gewesen, in der ihm mitgeteilt wurde, dass eine Krankenpflegeschule des Bezirks im Landkreis Nürnberger Land geschlossen worden sei. „Wenn im Landkreis eine so wichtige Einrichtung geschlossen wird, und ich als Landrat erfahre von der Entscheidung im Nachgang, muss sich etwas ändern.“ Die Mitarbeit im Verwaltungsrat der Bezirkskliniken habe sich in den ersten Jahren als ausgesprochen schwierig erwiesen. „Wir sind ein sozialer Bezirk. Das heißt, dass es uns nicht egal ist, wie es anderen Menschen geht. Ein Sozialunternehmen wie unsere Bezirkskliniken kann man mit Kennzahlen allein nicht führen. Menschliche Aspekte sind für mich ebenso wichtig.“ Seit 2018, so Kroder, habe sich die Situation nun spürbar verbessert, ganz besonderer Dank gelte hier den über 3000 Mitarbeitenden. Zur Bezirksumlage dürfe man verbuchen, dass sie seit 2018 einmal sogar gesenkt und in den Folgejahren stabilisiert werden konnte. Welchen Einfluss die Corona-Pandemie auf die künftigen Haushalte haben werde, müsse man sehen. Die Fraktion und er werden weiter an einem sozialen Haushalt arbeiten, der auch die Situation der kreisfreien Städte und Landkreise als Umlagezahler beachte.